§1 Leistungsbeschreibung

(1) Gegenstand der Angebote und Dienstleistungen der EmsMakers GmbH ist die Bereitstellung von Coworking-Arbeitsplätzen, einschließlich eines Internetzugangs (WLAN) zur Nutzung im Büroüblichen Umfang (nicht für Hostingleistungen o.ä.), der Bereitstellung von Schließfächern (nach Verfügbarkeit), im Rahmen einer abgeschlossenen Buchung für einen Co-Working Arbeitsplatz im Tarif „fixed-desk“ oder „flex-desk“.
Grundvoraussetzung für die Nutzung der unter Absatz Nummer (2) aufgelisteten Leistungen ist der Abschluss einer Coworking Buchung. Die EmsMakers GmbH ist nicht verpflichtet eine Buchung für einen Coworking Arbeitsplatz anzunehmen.
Die für den Bereich Co-Working bestehenden Angebote und Dienstleistungen der EmsMakers GmbH umfassen die zeitlich begrenzte, entgeltliche Nutzung von Arbeitsplätzen sowie Büroräumen einschließlich eines Internetzuganges (WLAN) im büroüblichen Umfang. Zusätzlich können im Rahmen der Angebote die zur Verfügung stehenden Konferenz- und Besprechungsräume sowie die Eventfläche gebucht und Dienstleistungen wie virtuelle Arbeitsplätze, Postservice und Sekretariatsdienste gemäß den Angeboten der EmsMakers GmbH genutzt werden. Die Räumlichkeiten werden nicht zu Wohnzwecken zur Verfügung gestellt. Die Nutzung des Internetzuganges unterliegt gesonderten Nutzungsbedingungen, welche vor Nutzung akzeptiert werden müssen.

(2) Folgende Buchungsmöglichkeiten werden derzeit angeboten:

Flex-Desk

• Alle flex-desk Tarife beinhalten die Nutzung eines Arbeitsplatzes auf der „Flex-Fläche“
• Buchungen im flex-desk Tarif beinhalten keinen Anspruch auf einen festen Arbeitsplatz oder die Nutzung eines Schreibtisches
• Die Nutzung eines fixed-desks (fester Arbeitsplatz) ist nach Verfügbarkeit möglich

Fixed-Desk

• Alle fixed-desk Tarife beinhalten die Nutzung eines festen Arbeitsplatzes inkl. Schreibtisch in den fixed-Büros
• Die Nutzung der „Flex-Fläche“ kann bei Verfügbarkeit ebenfalls erfolgen

(3) Zubuchung von Zusatzleistungen

Zur Buchung eines Coworking Arbeitsplatzes können diverse zusätzliche Leistungen gebucht werden, deren Bedingungen wir folgend aufführen:

• Briefkasten

Die Buchung eines Briefkasten kann im Tarif „fixed-desk monatlich“ erfolgen. Hierbei wird dem/der Coworker ein Briefkasten mit Postanschrift zur Verfügung gestellt. Die Buchung der Zusatzoption Briefkasten enthält die Nutzung und wöchentliche Leerung (auf Wunsch) des Briefkastens. Diese Zusatzoption kann gebucht werden, wenn der EmsMakers GmbH binnen 2 Wochen ab Buchung oder im Vorfeld ein Identitätsnachweis (Personalausweis/Reisepass mit Meldebescheinigung) oder ein Handelsregister- oder Vereinsregisterauszug zur Verfügung gestellt wird. Bei Nichteinreichung kann dies die fristlose Kündigung oder Ablehnung dieser Leistung zur Folge haben.

Wenn benötigt können weitere Leistungen wie Post per Scan oder Sekretariatsleistungen gebucht werden. Diese werden stundenbasiert mit 75€ netto pro Stunde in Rechnung gestellt (Abrechnungseinheit: angefangene 30 Minuten) und erfordern eine gesonderte Vereinbarung die auf Anfrage gerne zugestellt werden kann.

• Besprechungsraum

Die Buchung unseres Besprechungsraumes kann jederzeit auch ohne Coworking Nutzung erfolgen. Die Mindestnutzung beträgt eine Stunden (60 Minuten) und ist immer monatsbezogen buchbar. Buchungen oder nicht verbrauchte Stunden können nicht auf Folgemonate übertragen werden.

(4) Wechsel der Leistung im Abrechnungszeitraum

Ein Wechsel auf eine andere Leistung oder eine Wandlung des Vertrages während des gebuchten Zeitraumes ist nicht möglich und erfordert eine erneute Buchung.

(5) Der Nutzer hat bei Belegung seines Arbeitsplatzes diesen auf seinen einwandfreien Zustand und dessen Funktionstüchtigkeit zu prüfen. Etwaige Schäden oder Beeinträchtigungen sind vor Beginn seiner Arbeit am Coworking-Arbeitsplatz einem Mitarbeiter der EmsMakers GmbH zu melden.

(6) Für die Nutzung des W-LAN gelten die „Nutzungsbedingungen für Coworking WLAN” der EmsMakers GmbH.

§2 Nutzungsbedingungen

(1) Der Zugang zum Büro und zu den Arbeitsplätzen und die Nutzung der Dienste wird dem Kunden über die Zusendung eines digitalen Zuganges ermöglicht. Tagespakete gelten werktags in der Zeit zwischen 08:00 und 17:00 Uhr für den jeweils gebuchten Tag. Wochen- oder Monatspakete berechtigen zum 24/7 Zugang im gebuchten Zeitraum.

(2) Die Hausordnung ist Bestandteil des Nutzungsvertrags, wenn sie ihm beigefügt ist.

(3) Die Coworking Plätze/Räume dürfen nur als Büroplätze /Räume und nicht zu Wohnzwecken oder privaten Zwecke benutzt werden.

(4) Der Vertrag wird persönlich mit dem Kunden abgeschlossen und kann nicht auf Dritte übertragen werden. Eine Überlassung oder Gebrauchsgewährung der Arbeitsplätze, Büros oder des Inventars an Dritte ist untersagt. Abweichende Regelungen müssen individuell vereinbart werden und bedürfen der Schriftform.

(5) Der Zugang darf Dritten nicht übergeben oder übertragen werden. Abweichende Regelungen müssen individuell vereinbart werden und bedürfen der Schriftform.

(6) Der Verlust oder Diebstahl der digitalen Zugangsdaten oder des freigeschalteten Gerätes ist der EmsMakers GmbH unverzüglich anzuzeigen.

(7) Der Kunde ist für die von ihm in die Räumlichkeiten mitgebrachten Gegenstände selbst verantwortlich.

(8) Bauliche Veränderungen dürfen nicht vorgenommen werden.

(9) Das Rauchen und Dampfen ist nicht gestattet und nur an den ausweislich der Hausordnung dafür ausgewiesenen Stellen erlaubt.

(10) Der Kunde darf keine verderbliche, schädliche oder gefährliche Materialen in die Räumlichkeiten mitbringen und/oder dort anliefern lassen.

(11) Die EmsMakers GmbH stellt dem Kunden technische Einrichtungen und sonstige Einrichtungsgegenstände in einwandfreiem Zustand zur Verfügung. Die Geräte werden regelmäßig auf ihre Funktionalität geprüft und gewartet. Die technischen Gegenstände und andere Einrichtungsgegenstände sind mit Sorgfalt zu behandeln. Jede unsachgemäße Verwendung ist untersagt. Hierdurch verursachte Schäden gehen zu Lasten des Kunden.

(12) Ausschließliche Raumüberlassung und/oder Konkurrenzschutz wird nicht gewährt.

(13) Die Räumlichkeiten sind nicht klimatisiert, noch mechanisch belüftet. Im Sommer kann sich die Raumtemperatur daher in den Geschäftsräumen auf über 26 Grad Celcius hinaus aufwärmen. Eine solch mögliche Aufheizung ist dem Kunden bekannt und stellt keinen Mangel der Geschäftsräume oder Arbeitsplatze dar. Die EmsMakers GmbH schuldet nicht die Einhaltung der Arbeitsstättenverordnung, der Arbeitsstättenrichtlinie und/oder anderer arbeitsrechtlicher den Geschäftsbetrieb des Kunden sonst betreffender Vorgaben.

(14) Der Kunde verzichtet aufgrund der ihm bekannten Beschaffenheit der Räume auf die Geltendmachung etwaiger Ansprüche nach §§ 536, 536a BGB. Minderungsansprüche bestehen insoweit nicht.

(15) Der Kunde ist für den ausreichend sicheren Verschluss von gemieteten Schränken oder dergleichen verantwortlich. Die EmsMakers GmbH haftet nicht für von Dritten gestohlenen Gegenstände.

(16) Die EmsMakers GmbH haftet nicht für die Verletzung von Schutzrechten Dritter im Zusammenhang mit der Arbeit des Kunden sowie der Übermittlung von Daten und Datenträgern durch den Kunden.

(17) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass alle Wettbewerbs-, Urheber-, Marken-, Datenrechts- oder sonstigen Rechtsverletzungen im Coworking Vertragsverhältnis unterbleiben. Werden der EmsMakers GmbH solche Rechtsverstöße bekannt, wird das Vertragsverhältnis unverzüglich beendet. Im Falle eines solchen Rechtsverstoßes stellt der Kunde die EmsMakers GmbH von allen Ansprüchen Dritter frei und verpflichtet sich ihr gegenüber zum Ersatz des Schadens, der auch die notwendigen Rechts- und Beratungskosten beinhaltet.
Die EmsMakers GmbH haftet in den Fällen, in denen sie aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Ansprüche zum Ersatz von Schäden oder Aufwendungsersatz verpflichtet ist, nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder wenn sie die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zu vertreten hat. Die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und Garantien bleibt unberührt.

§3 Kündigung

(1) Besteht Gefahr im Verzug, bedarf es zur Kündigung keiner Zustimmung des Kunden und keiner Frist. Der Kunde ist verpflichtet, seinen Arbeitsplatz für diesen Fall jederzeit zugänglich zu halten und bei Bedarf sofort zu evakuieren. Bei Zuwiderhandlungen gehen alle hieraus resultierenden Kosten zu dessen Lasten (z.B. Wiederbeschaffungskosten, Verzugsschäden).

(2) Beide Parteien können den Vertrag mit sofortiger Wirkung fristlos kündigen, wenn ein Grund zur außerordentlichen Kündigung vorliegt.
Ein wichtiger Kündigungsgrund liegt insbesondere vor, wenn:
• Der Kunde für zwei aufeinander folgende Termine mit der Entrichtung des Tarifentgelts oder eines nicht unerheblichen Teils in Verzug ist;
• Der Kunde seine vertraglichen Verpflichtungen in sonstiger Weise erheblich schuldhaft verletzt, insbesondere bei unbefugter Überlassung der Räumlichkeiten an Dritte oder beim Nutzen der Räumlichkeiten für private Zwecke.

§4 zu guter Letzt

(1) Die EmsMakers GmbH behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden spätestens 14 Tagen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail zugesandt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der E-Mail, gelten die geänderten AGB als akzeptiert. Wird das Festhalten am Vertrag für den Kunden aus wichtigem Grund unzumutbar, so steht ihm ein Sonderkündigungsrecht zu.

(2) Änderungen von Verträgen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses.

(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.